Amtsblatt
Artikel aus dem Amtsblatt der VG Straußfurt Riethnordhausn betreffend. Die Einträge reichen zurück bis ins Jahr 2010.
Archiv https://zs.thulb.uni-jena.de/receive/jportal_jpjournal_00001619
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- Geschrieben von: Henning Johr
- Amtsblatt Nummer: 05/2012
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung Ende März die Vergabe von Sanitärinstallationsarbeiten in Gebäude des Kirmes- und Trachtenvereins beschlossen. Bei zwei Angeboten erhielt die Firma Sanitär und Heizung Gretsch aus Ringleben den Zuschlag. Die Räte stimmten weiterhin der Reparatur des Garagendaches an der Gemeindeverwaltung durch die Firma Christian Heinrich aus Riethnordhausen zu. Für diese Baumaßnahme lagen ebenfalls zwei Angebote vor. Für beide Vorhaben sind Ausgaben in Höhe von rund 7.500 Euro vorgesehen.
Der Präsident des Sportvereins, Nils Pfeifer, hatte sich schriftlich an den Gemeinderat mit dem Vorschlag gewandt, einen alten reparaturbedürftigen Spindelmäher an einen Interessenten aus dem Dorf zu verkaufen und für den Erlös einen selbst aufgebauten Schlepper für den Verein zu erwerben. Da dieser Handel keine Kosten für die Gemeinde bedeutet, wurde dem Vorschlag zugestimmt.
Die Abgeordneten erörterten die mögliche Gestaltung der Freifläche vor dem Bürgerhaus. Nach bisher vorliegenden Vorschlägen sollen dort zusätzliche Parkplätze entstehen, eine Tischtennisplatte aufgestellt und Bäume gepflanzt werden.
Der Bürgermeister informierte den Rat über eine neue Situation für die Schenke. Die Besitzerin ist jetzt von ihrer Forderung in Höhe von 60.000 Euro bei Rückkauf durch zum Beispiel die Gemeinde abgerückt. Jetzt will sie das Objekt der Kirche schenken. Ob die Kirche das überhaupt will, war zum Redaktionsschluss des Blattes noch nicht klar.
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- Geschrieben von: Henning Johr
- Amtsblatt Nummer: 05/2012
Am Grünen Donnerstag wurde am Rande des Ortes auf dem Flurstück „Im Dorffelde, auf dem Frauenhemde“ das Osterfeuer angezündet. Ein riesiger Berg mit Baumschnitt, Reisig und unbehandeltem Holz war durch aufgeschichtet worden. Insgesamt rund 300 Kubikmeter Brennmaterial, schätzte Ringo Kraft, Chef des Kirmes- und Trachtenvereins, der das Osterfeuer organisierte. Um das Abladen von Müll, Plaste und Farbresten zu vermeiden, gab in diesem Jahr erstmals eine kontrollierte Annahme an zwei unterschiedlichen Terminen. „Das hat sich bewährt und wird künftig immer so gehandhabt“, erklärte Kraft.
Das kleine Volksfest hatte am späten Nachmittag damit begonnen, dass der Osterhase für die Kinder Überraschungseier und kleine Präsente versteckt hatte. Viel Spaß machte den Mädchen und Jungen eine Treckerfahrt, für die Waldemar Rudolph seine Zugmaschine und den Anhänger mit Luftballons geschmückt hatte. Für die Erwachsenen gab es Bratwürste vom Grill und mehr oder weniger alkoholhaltige Getränke. Für diejenigen, für die der Weg zum Osterfeuer zu beschwerlich war, war einen Fahrdienst eingerichtet worden. Isabell Oswald steuerte das Fahrzeug, was die Firma Andreas Vogt zur Verfügung gestellt hatte. Die Container, die durch die Firma Schliefke zum Aufwärmen aufgestellt wurden, wurden kaum genutzt.
Ringo Kraft war mit dem Besuch des Osterfeuers trotz winterlicher Kälte zufrieden: „Über 300 Gäste vergnügten sich bis zum späten Abend, darunter besonders viele junge Leute aus den umliegenden Gemeinden.“
Dank richtete er an die Unterstützung durch die Firma Schliefke und die Universal Agrar e.G.
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- Geschrieben von: Dieter Domann
- Amtsblatt Nummer: 05/2012
Feuerwehr und Kleingärtner
Die Freiwillige Feuerwehr (FFW) Riethnordhausen überprüft in den 80er Jahren ständig ihre Einsatzbereitschaft, es werden Übungen durchgeführt.
In den frühen Morgenstunden des 27. April 1985 bricht in der Herrengasse 115 ein Brand aus. Da Nachbarn und die FFW schnell zur Stelle sind, kann das Ausmaß des Feuers eingeschränkt werden. Am 7. Dezember 1985 bricht gegen 22.45 Uhr im LPG-Gehöft I ein Feuer aus. Altes Stroh zwischen Scheune und Stall ist wahrscheinlich in Brand gesteckt worden. Schnelles Löschen mit Eimern und das umsichtige Eingreifen vor allemder Jugend-Feuerwehr verhütet größeren Schaden. Am 26. Februar 1986 werden zwei kleinere Brände verursacht und schnell gelöscht, desgleichen ein Strohfeuer am 20. April des Jahres. Am 8. September 1987 gab es zwei kleine Brände in LPG-Gebäuden. Ein Stoppelbrand bei Nöda, ausgelöst durch achtlos weggeworfene Tabakreste, wird durch Traktoristen und die FFW aus Nöda, Riethnordhausen und Mittelhausen beseitigt werden. Am 10. Dezember 1985 erhalten 31 Kameraden der Wehr und die Brandschutzhelfer 4 500 Mark für neue Kleidung. Bei einem Kreisvergleich 1986 siegt die Arbeitsgemeinschaft Brandschutzhelfer vor Haßleben.
Die Sparten des Verbandes der Kleingärtner, Siedler und Kleintierzüchter (VKSK) leisten eine fleißige Arbeit. Die Freilichtbühne mit Tanzfläche, die am „Geratal“ errichtet wurde, kann im Juli 1980 erstmals zum traditionellen Sommerfest genutzt werden. Zahlreiche Bürger erleben einen schönen Nachmittag mit Kaffee, Obst, Bratwurst und Eis. Kurt Schönheit schenkt über 800 Liter Bier aus.
Neben den zwei Sparten am Walschlebener Weg wird eine weitere am Osteingang Richtung Nöda errichtet. 17 Familien aus Erfurt beginnen im April 1987 mit der Erschließung der Parzellen und dem Bau der Bungalows.
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- Geschrieben von: Henning Johr
- Amtsblatt Nummer: 03/2012
Der Gemeinderat hat sich Landesgesetzen beugen müssen und in seiner Februarsitzung nach langer Diskussion doch eine Satzung für Straßenausbaubeiträge erlassen. Die Abstimmung ergab sieben Ja- und drei Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Bürgermeister Jürgen Hieber (parteilos) erläuterte, dass mit der jetzt beschlossenen Satzung die Belastung für die Einwohner so gering wie möglich gehalten wurde. Ihr Anteil an den Ausgaben beträgt lediglich 16,35 Prozent. Das ist der kleinste Satz, der überhaupt möglich ist. Wenn der Gemeinderat nicht aktiv geworden wäre, hätte die Rechtsaufsichtsbehörde einmalige Beiträge gefordert, die mehrfach höher ausgefallen wären. Das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt wird in den nächsten Wochen jedes einzelne Grundstück des Ortes begehen und erst danach Bescheide versenden. Das kann eventuell bis Jahresende dauern, schätzt Amtsleiterin Simone Müller. Erst im Dezember vorigen Jahres hatte der Gemeinderat einen Verzicht auf Straßenausbaubeiträge beschlossen. Diesen Beschluss hatte die Kommunalaufsicht des Kreises als rechtswidrig eingestuft und kassiert.
Einstimmig beschlossen wurde der Kauf eines Spindelrasenmähers für den Sportverein. Für den Palisadenwechsel in de Erfurter Straße und Pflasterarbeiten im Bereich der Bushaltestelle gegenüber dem Blumenladen wurde ein Auftrag an die Firma Kopka aus Gierstedt erteilt. Sie hatte das preiswerteste Angebot bei einer Ausschreibung eingereicht. Für Elektro- und Heizungsarbeiten im Gebäude des Kirmes- und Trachtenvereins erhielt die Firma Elektroservice Trautmann aus Haßleben den Zuschlag.
Der Bürgermeister informierte den Rat, dass für den geplanten Ersatz eines gebrauchten Autos für den altersschwachen Gemeinde- Lkw keine Angebote auf dem Markt zu finden sind. Die Abgeordneten plädierten dafür, Angebote für einen neuen Lkw einzuholen.
Neuer Hallenwart für das Bürgerhaus ist seit dem 1. Februar 2012 Jörg Pfeifer.
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- Geschrieben von: Henning Johr
- Amtsblatt Nummer: 03/2012
Der Feuerwehrverein in Riethnordhausen hat einen neuen Vorsitzenden. Auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Anfang März wurde Oberlöschmeister Erhard Schulz einstimmig in diese Position gewählt. Er wolle sich künftig vor allem für eine noch bessere Betreuung der Veteranen einsetzen, versprach er nach der Wahl. Das langjährige Mitglied der Wehr löste Patrick Henning ab, der aus persönlichen Gründen vom Amt zurück getreten ist. Für seine sechsjährige erfolgreiche Arbeit wurde er mit einem Ehrenwimpel geehrt.
Die Feuerwehr brauchte im vergangenen Jahr glücklicherweise nicht zum Löschen von Schadensfeuern ausrücken, so Ortsbrandmeister Lars Fischer in seiner Bilanz 2011. Hilfe wurde beim Hochwasser in Gebesee und in Ringleben geleistet. Die Mitglieder nahmen an einem Bereichsausscheid in Werningshausen teil und sicherten Veranstaltungen im Ort wie das Osterfeuer und die Kirmes ab.
Der Mitgliederbestand der Jugendfeuerwehr verdoppelte sich seit 2010 fast von acht auf 14 Jungen und Mädchen, berichtete Betreuer Knut Kosbab. Auf dem Veranstaltungskalender standen unter andern ein Geländespiel, eine Müllsammelaktion, ein Pokalwettkampf in Ringleben sowie die Teilnahme am Floriansfest in Straußfurt.
Bürgermeister Jürgen Hieber (parteilos) würdige den großen Zusammenhalt in der Wehr und die enorme Einsatzbereitschaft der Kameraden, wenn es um die Renovierung und Modernisierung des Stützpunktes geht. Dabei werden jedes Jahr hunderte freiwillige Stunden geleistet. Besonderen Dank richtete er an Brandmeister Kurt Henne. Der 75jährige sieht fast täglich im Gerätehaus nach dem Rechten Kreisbrandmeister Wolfgang Poltermann aus Witterda zeichnete Uwe Schulz, Achim Domann und Rüdiger Oswald für 25jährige aktive Dienstzeit mit dem Silbernen Brandschutzehrenzeichen aus.
Die Versammlung war mit einer Schweigeminute für die im vorigen Jahr verstorbenen Wehrmitglieder Karl Frohn und Herbert Künzel eröffnet worden
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- Geschrieben von: Dieter Domann
- Amtsblatt Nummer: 03/2012
Das Bildungswesen,Teil 2
Anfang September 1985 schieben Raupen das Terrain für die Schulturnhalle. Ein Jahr später wird sie im Beisein von Kollegen des Wohnungsbaukombinates Erfurt und des VEB Kreisbau sowie von Mitgliedern des Rates des Kreises und der Gemeinde und Schwimm-Olympiasiegerin Birte Weigang eingeweiht. Die neue Halle ermöglicht eine bessere Trainingsgestaltung. Riethnordhausen ist Leichtathletikzentrum des Kreises und bringt gute Sportler hervor, die Kreis- und Bezirksmeister werden. Der größte Erfolg ist 1988, als sechs Jungen der Altersklasse 14 im Jugenddreikampf den Bezirkssieger stellen und im DDR-Endkampf die Bronzemedaille gewinnen.
Eine nicht unwesentliche Rolle spielt die Entwicklung und Förderung junger Talente. Eine Vielfalt von Arbeitsgemeinschaften und Klubs ermöglichen es den Schülern, ihre Begabungen und Talente zu entfalten.
Christoph Weidling zum Beispiel widmet sich seit der 4. Klasse der Mathematik und der russischen Sprache. In den Mathematik- Kreis- und Bezirksolympiaden belegt er stets den 1. oder 2. Platz.
Der Russischklub stellt fast jedes Jahr den Sieger in der Kreis- Olympiade. Komsomolzen aus der Kaserne der sowjetischen Streitkräfte in Haßleben geben dabei wertvolle Unterstützung.
Auch in anderen Olympiaden, Techniker-Wettstreiten und Messen der Meister von Morgen werden vordere Plätze belegt.
Viel Schüler besuchen während der Ferien die vielseitigen Veranstaltungen der Schule und der Pionierorganisation. Die jüngeren Schüler gehen in die Ferienspiele des jeweiligen Ferienzentrums und werden von den Hortnerinnen und Lehrern betreut. Die älteren Schüler nehmen an mehrtägigen Wanderungen teil, weilen in Betriebs- und Pionierlagern oder bilden sich in Spezialistenlagern des Kreises in Hayn weiter. Schüler der 9. und 10. Klassen können die Lager für Erholung und Arbeit in Gierstädt, im Werder-Land, in der CSSR oder in Polen absolvieren.
Im Schuljahr 1983/84 beginnt der polytechnische Unterricht der 7. und 8. Klassen im Kabinett Stotternheim. Die 9. und 10. Klassen führen ihre praktische Arbeit im VEB Zierpflanzen Mittelhausen durch.
Am 1. September 1989 werden 505 Schüler in 21 Klassen unterrichtet. Es bestehen drei 1. Klassen. 44 Pädagogen sind in der Schule angestellt.
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- Geschrieben von: Henning Johr
- Amtsblatt Nummer: 02/2012
Die interessierte Bürgerschaft wird sicherlich bereits zum zweiten Mal wahrgenommen haben, dass sich der Gemeinderat mit dem Thema „Straßenausbaubeitragserhebung“ beschäftigen musste. Um es gleich vorweg zu nehmen: Auch in der nächsten Zeit wird dies Gegenstand weiterer Beratungen sein, so in der Gemeinderatssitzung am 27.02., in der es nunmehr um die Beschlussfassung einer dementsprechenden Satzung gehen wird. Grund hierfür sind die durch die Kommunalaufsicht geäußerten rechtlichen Bedenken zum Beschluss vom 19.12.2011, in Riethnordhausen keine Straßenausbaubeiträge erheben zu wollen. Auch wenn es fast unmöglich erscheint, in der Kürze solcher Amtsblatt-Artikel auf den sehr komplexen Sachverhalt zum The-ma „Straßenausbaubeiträge“ einzugehen, sollen trotzdem nachfolgend einige wesentliche Informationen in einer hoffentlich verständlichen Form für den interessierten Bürger mitgeteilt werden.
- Mit der im vergangenen Jahr erfolgten Novellierung des Thüringer Kommunalen Abgabengesetzes ist eine Pflicht zur Straßenausbaubeitragserhebung gesetzlich normiert worden. Ausnahmen hiervon sind nur dann möglich, wenn eine Gemeinde so viel an Steuern einnehmen würde, um auf diese Beiträge verzichten zu können, die Beitragserhebung zu keinem wesentlichen Vermögenszuwachs führte bzw. trotzdem ihre dauernde Leistungsfähigkeit gewahrt bliebe.
- Der Gemeinde Riethnordhausen geht es finanziell sehr gut, aber eben nicht so gut, auf Steuern verzichten zu können. Von daher hat der Gesetzgeber solch nachhaltig finanzstarken Kommunen die Möglichkeit offeriert, den Beitragspflichtigen günstige Konditionen anzubieten, die quasi die sonst üblichen umkehrt.
- Pflicht ist die Einteilung der gemeindlichen Straßen in die bei uns wesentlichen Kategorien, wie Anliegerstraßen, Haupterschließungsstraßen und Hauptverkehrsstraßen. Auf die konkrete Einteilung in Riethnordhausen wird später noch eingegangen werden. Eine einfache Faustregel zur Unterscheidung könnte so aussehen: Durchgangsstraßen sind lauter und damit beitragsseitig „günstiger“ als andere. Haupterschließungsstraßen erschließen Anliegerstraßen, die wiederum am ruhigsten sind. Die Kostenbeteiligung durch den Grundstückseigentümer wäre demnach in den ruhigeren Straßen größer als in den lauteren.
- Viel diskutiert werden auch die zwei Varianten einer Beitragserhebung, die einmalige und die wiederkehrende. Im Übrigen ist die Beantwortung der Frage, welche Form besser sei, schlicht unmöglich. Ursache sind die höchst unterschiedlichen Ausgangsbedingungen, die sich in jeder Gemeinde anders darstellen.
- Grob gesagt, zahlt man bei einmaligen Beiträgen für den Vorteil des Straßenausbaus in seiner eigenen Straße den nur dort anfallenden konkreten Betrag und den eben nur einmal für die Nutzungsdauer der erneuerten öffentlichen Einrichtung (Straße, Gehweg, Grünanlage, Straßenbeleuchtung usw.). Nachteil wären die relativ geringen Flächen, auf die die Kosten umzulegen sind und so entstehende relativ hohe qm-Preise.
- Beim wiederkehrenden Beitrag ist es nunmehr möglich, das gesamte Gemeindegebiet als sogenanntes Ermittlungsgebiet festzulegen. Die darin liegenden unterschiedlichen Straßen werden gegeneinander ins Verhältnis gesetzt und ein Mischsatz der Kostenbeteiligung errechnet. Von Vorteil ist die große Fläche, auf die die Kosten umgelegt werden. Ein Nachteil sieht mancher vielleicht in der immer wieder erfolgenden Heranziehung bei Maßnahmen in den verschiedensten Straßen. Oder anders: Man zahlt zwar geringere Beiträge, aber immer nach dem Motto, alle im Ermittlungsgebiet zahlen für alle Maßnahmen, die dort beitragspflichtig sind.
- Beitragspflichtig sind alle Maßnahmen, die im Übrigen seit Inkrafttreten des ThürKAG 1991 durchgeführt worden sind und nicht der normalen Unterhaltung einer Straße bzw. der o.g. Teileinrichtungen zuzurechnen sind. Zum Schluss noch eines: Hoffnungen auf eine mögliche Verjährung der teilweise lange zurückliegenden Straßenausbaumaßnahmen sind im Übrigen leider unzutreffend, da eine rechtskräftige Satzung bislang nicht vorlag.
- Es gilt die Regel, dass Erschließungsbeiträge Vorrang vor Straßenausbaubeiträgen haben. Dementsprechende Überleitungsbestimmungen berücksichtigen dabei den Umstand, dass in neu geschaffenen Wohngebieten die Ersterschließung mit dem Kaufpreis zu begleichen war.
Es wird um Verständnis gebeten, dass es an dieser Stelle gut sein soll mit der doch sehr komplizierten Materie. Weitere Ausführungen werden demnächst folgen.
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- Geschrieben von: Henning Johr
- Amtsblatt Nummer: 02/2012
Ende Januar beschließen die Vertreter des Gemeinderates den Haushaltsplan für das laufende Jahr. Der Etat hat einem Umfang von rund 1 115 00 Euro. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern betragen für land- und forstwirtschaftliche Betriebe 300 v.H. und für Grundstücke 390 v.H.. Der Hebesatz für Gewerbesteuern ist auf 360 v.H. festgelegt.
Von der Gesamtsumme des Etats fast 235.000 Euro als Umlage an den Landkreis abgeführt werden. Die Umlage für die Verwaltungsgemeinschaft beträgt knapp über 137.000 Euro.
Nach Abzug von Personalausgaben und Posten wie Straßenbeleuchtung, Sauberhaltung von Gräben stehen 105.000 Euro für Investitionen zur Verfügung. Davon sollen zum Beispiel eine Haspel für die Feuerwehr und eine Wettkampfbahn für Jugendfeuerwehr abgeschafft werden. Rund 10.000 Euro sind für weitere Baumaßnahmen am haus für den Kirmes- und Trachtenverein vorgesehen. Am Sportplatz soll zum Schutz der Solaranlage auf dem FFW-Stützpunkt ein Ballfangzaum errichtet werden. Der größte Posten ist für der Erwerb eines gebrauchten Lkw für den Bauhof vorgesehen.
Für das Haushaltsjahr ist keine Kreditaufnahme vorgesehen.
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- Geschrieben von: Kevin Kraft
- Amtsblatt Nummer: 02/2012
Die Kameraden der freiwilligen Feuerwehr haben seit Anfang des Jahres das Gerätehaus einer Verschönerungskur unterzogen. In der Fahrzeughalle wurden über 100 Quadratmeter Wände und Decken mit Gipskarton verkleidet.
Dort wurde außerdem am Sockel 40 laufende Meter Granitplatten verlegt.
Die Steine sollen verhindern, dass Nässe zum Beispiel nach dem Ausspritzen der Halle, in das Mauerwerk einzieht.
Nach Angaben von Ortsbrandmeister Lars Fischer ist für die kommenden Monate geplant, einen Schlauchwagen mit einer Haspel für den VW-Bus zu bauen. Für die Jugendfeuerwehr soll eine Wettkampfbahn errichtet werden.
Außerdem ist der Kauf weiterer Einsatzbekleidung vorgesehen.
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- Geschrieben von: Henning Johr
- Amtsblatt Nummer: 02/2012
Die sibirische Kälte Anfang Februar, bei der im Ort fast 25 Grad Minus gemessen wurden (Ralf Fischer am Sportplatz), ließ die Baggerseen am Kieswerk so tief zufrieren, dass gefahrlos Sport darauf getrieben werden konnte. „Als die Decke 15 Zentimeter stark war, ging es mit dem Einlaufen und dem Eishockey los“ berichtete Ringo Kraft, der sich gemeinsam mit Frau Dana und den Kindern Mathilda, Jolie und Fabio dem Eisspaß gönnte. Unter den Hockeyspielern waren auch zahlreiche Spieler der 1. und 2. Fußball-Männermannschaft, für die die Spiele allerdings nicht als zusätzliche Trainingseinheiten gezählt wurden.