Amtsblatt
Artikel aus dem Amtsblatt der VG Straußfurt Riethnordhausn betreffend. Die Einträge reichen zurück bis ins Jahr 2010.
Archiv https://zs.thulb.uni-jena.de/receive/jportal_jpjournal_00001619
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- Geschrieben von: Dieter Domann
- Amtsblatt Nummer: 03/2012
Das Bildungswesen,Teil 2
Anfang September 1985 schieben Raupen das Terrain für die Schulturnhalle. Ein Jahr später wird sie im Beisein von Kollegen des Wohnungsbaukombinates Erfurt und des VEB Kreisbau sowie von Mitgliedern des Rates des Kreises und der Gemeinde und Schwimm-Olympiasiegerin Birte Weigang eingeweiht. Die neue Halle ermöglicht eine bessere Trainingsgestaltung. Riethnordhausen ist Leichtathletikzentrum des Kreises und bringt gute Sportler hervor, die Kreis- und Bezirksmeister werden. Der größte Erfolg ist 1988, als sechs Jungen der Altersklasse 14 im Jugenddreikampf den Bezirkssieger stellen und im DDR-Endkampf die Bronzemedaille gewinnen.
Eine nicht unwesentliche Rolle spielt die Entwicklung und Förderung junger Talente. Eine Vielfalt von Arbeitsgemeinschaften und Klubs ermöglichen es den Schülern, ihre Begabungen und Talente zu entfalten.
Christoph Weidling zum Beispiel widmet sich seit der 4. Klasse der Mathematik und der russischen Sprache. In den Mathematik- Kreis- und Bezirksolympiaden belegt er stets den 1. oder 2. Platz.
Der Russischklub stellt fast jedes Jahr den Sieger in der Kreis- Olympiade. Komsomolzen aus der Kaserne der sowjetischen Streitkräfte in Haßleben geben dabei wertvolle Unterstützung.
Auch in anderen Olympiaden, Techniker-Wettstreiten und Messen der Meister von Morgen werden vordere Plätze belegt.
Viel Schüler besuchen während der Ferien die vielseitigen Veranstaltungen der Schule und der Pionierorganisation. Die jüngeren Schüler gehen in die Ferienspiele des jeweiligen Ferienzentrums und werden von den Hortnerinnen und Lehrern betreut. Die älteren Schüler nehmen an mehrtägigen Wanderungen teil, weilen in Betriebs- und Pionierlagern oder bilden sich in Spezialistenlagern des Kreises in Hayn weiter. Schüler der 9. und 10. Klassen können die Lager für Erholung und Arbeit in Gierstädt, im Werder-Land, in der CSSR oder in Polen absolvieren.
Im Schuljahr 1983/84 beginnt der polytechnische Unterricht der 7. und 8. Klassen im Kabinett Stotternheim. Die 9. und 10. Klassen führen ihre praktische Arbeit im VEB Zierpflanzen Mittelhausen durch.
Am 1. September 1989 werden 505 Schüler in 21 Klassen unterrichtet. Es bestehen drei 1. Klassen. 44 Pädagogen sind in der Schule angestellt.
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- Geschrieben von: Henning Johr
- Amtsblatt Nummer: 02/2012
Die interessierte Bürgerschaft wird sicherlich bereits zum zweiten Mal wahrgenommen haben, dass sich der Gemeinderat mit dem Thema „Straßenausbaubeitragserhebung“ beschäftigen musste. Um es gleich vorweg zu nehmen: Auch in der nächsten Zeit wird dies Gegenstand weiterer Beratungen sein, so in der Gemeinderatssitzung am 27.02., in der es nunmehr um die Beschlussfassung einer dementsprechenden Satzung gehen wird. Grund hierfür sind die durch die Kommunalaufsicht geäußerten rechtlichen Bedenken zum Beschluss vom 19.12.2011, in Riethnordhausen keine Straßenausbaubeiträge erheben zu wollen. Auch wenn es fast unmöglich erscheint, in der Kürze solcher Amtsblatt-Artikel auf den sehr komplexen Sachverhalt zum The-ma „Straßenausbaubeiträge“ einzugehen, sollen trotzdem nachfolgend einige wesentliche Informationen in einer hoffentlich verständlichen Form für den interessierten Bürger mitgeteilt werden.
- Mit der im vergangenen Jahr erfolgten Novellierung des Thüringer Kommunalen Abgabengesetzes ist eine Pflicht zur Straßenausbaubeitragserhebung gesetzlich normiert worden. Ausnahmen hiervon sind nur dann möglich, wenn eine Gemeinde so viel an Steuern einnehmen würde, um auf diese Beiträge verzichten zu können, die Beitragserhebung zu keinem wesentlichen Vermögenszuwachs führte bzw. trotzdem ihre dauernde Leistungsfähigkeit gewahrt bliebe.
- Der Gemeinde Riethnordhausen geht es finanziell sehr gut, aber eben nicht so gut, auf Steuern verzichten zu können. Von daher hat der Gesetzgeber solch nachhaltig finanzstarken Kommunen die Möglichkeit offeriert, den Beitragspflichtigen günstige Konditionen anzubieten, die quasi die sonst üblichen umkehrt.
- Pflicht ist die Einteilung der gemeindlichen Straßen in die bei uns wesentlichen Kategorien, wie Anliegerstraßen, Haupterschließungsstraßen und Hauptverkehrsstraßen. Auf die konkrete Einteilung in Riethnordhausen wird später noch eingegangen werden. Eine einfache Faustregel zur Unterscheidung könnte so aussehen: Durchgangsstraßen sind lauter und damit beitragsseitig „günstiger“ als andere. Haupterschließungsstraßen erschließen Anliegerstraßen, die wiederum am ruhigsten sind. Die Kostenbeteiligung durch den Grundstückseigentümer wäre demnach in den ruhigeren Straßen größer als in den lauteren.
- Viel diskutiert werden auch die zwei Varianten einer Beitragserhebung, die einmalige und die wiederkehrende. Im Übrigen ist die Beantwortung der Frage, welche Form besser sei, schlicht unmöglich. Ursache sind die höchst unterschiedlichen Ausgangsbedingungen, die sich in jeder Gemeinde anders darstellen.
- Grob gesagt, zahlt man bei einmaligen Beiträgen für den Vorteil des Straßenausbaus in seiner eigenen Straße den nur dort anfallenden konkreten Betrag und den eben nur einmal für die Nutzungsdauer der erneuerten öffentlichen Einrichtung (Straße, Gehweg, Grünanlage, Straßenbeleuchtung usw.). Nachteil wären die relativ geringen Flächen, auf die die Kosten umzulegen sind und so entstehende relativ hohe qm-Preise.
- Beim wiederkehrenden Beitrag ist es nunmehr möglich, das gesamte Gemeindegebiet als sogenanntes Ermittlungsgebiet festzulegen. Die darin liegenden unterschiedlichen Straßen werden gegeneinander ins Verhältnis gesetzt und ein Mischsatz der Kostenbeteiligung errechnet. Von Vorteil ist die große Fläche, auf die die Kosten umgelegt werden. Ein Nachteil sieht mancher vielleicht in der immer wieder erfolgenden Heranziehung bei Maßnahmen in den verschiedensten Straßen. Oder anders: Man zahlt zwar geringere Beiträge, aber immer nach dem Motto, alle im Ermittlungsgebiet zahlen für alle Maßnahmen, die dort beitragspflichtig sind.
- Beitragspflichtig sind alle Maßnahmen, die im Übrigen seit Inkrafttreten des ThürKAG 1991 durchgeführt worden sind und nicht der normalen Unterhaltung einer Straße bzw. der o.g. Teileinrichtungen zuzurechnen sind. Zum Schluss noch eines: Hoffnungen auf eine mögliche Verjährung der teilweise lange zurückliegenden Straßenausbaumaßnahmen sind im Übrigen leider unzutreffend, da eine rechtskräftige Satzung bislang nicht vorlag.
- Es gilt die Regel, dass Erschließungsbeiträge Vorrang vor Straßenausbaubeiträgen haben. Dementsprechende Überleitungsbestimmungen berücksichtigen dabei den Umstand, dass in neu geschaffenen Wohngebieten die Ersterschließung mit dem Kaufpreis zu begleichen war.
Es wird um Verständnis gebeten, dass es an dieser Stelle gut sein soll mit der doch sehr komplizierten Materie. Weitere Ausführungen werden demnächst folgen.
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- Geschrieben von: Henning Johr
- Amtsblatt Nummer: 02/2012
Ende Januar beschließen die Vertreter des Gemeinderates den Haushaltsplan für das laufende Jahr. Der Etat hat einem Umfang von rund 1 115 00 Euro. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern betragen für land- und forstwirtschaftliche Betriebe 300 v.H. und für Grundstücke 390 v.H.. Der Hebesatz für Gewerbesteuern ist auf 360 v.H. festgelegt.
Von der Gesamtsumme des Etats fast 235.000 Euro als Umlage an den Landkreis abgeführt werden. Die Umlage für die Verwaltungsgemeinschaft beträgt knapp über 137.000 Euro.
Nach Abzug von Personalausgaben und Posten wie Straßenbeleuchtung, Sauberhaltung von Gräben stehen 105.000 Euro für Investitionen zur Verfügung. Davon sollen zum Beispiel eine Haspel für die Feuerwehr und eine Wettkampfbahn für Jugendfeuerwehr abgeschafft werden. Rund 10.000 Euro sind für weitere Baumaßnahmen am haus für den Kirmes- und Trachtenverein vorgesehen. Am Sportplatz soll zum Schutz der Solaranlage auf dem FFW-Stützpunkt ein Ballfangzaum errichtet werden. Der größte Posten ist für der Erwerb eines gebrauchten Lkw für den Bauhof vorgesehen.
Für das Haushaltsjahr ist keine Kreditaufnahme vorgesehen.
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- Geschrieben von: Kevin Kraft
- Amtsblatt Nummer: 02/2012
Die Kameraden der freiwilligen Feuerwehr haben seit Anfang des Jahres das Gerätehaus einer Verschönerungskur unterzogen. In der Fahrzeughalle wurden über 100 Quadratmeter Wände und Decken mit Gipskarton verkleidet.
Dort wurde außerdem am Sockel 40 laufende Meter Granitplatten verlegt.
Die Steine sollen verhindern, dass Nässe zum Beispiel nach dem Ausspritzen der Halle, in das Mauerwerk einzieht.
Nach Angaben von Ortsbrandmeister Lars Fischer ist für die kommenden Monate geplant, einen Schlauchwagen mit einer Haspel für den VW-Bus zu bauen. Für die Jugendfeuerwehr soll eine Wettkampfbahn errichtet werden.
Außerdem ist der Kauf weiterer Einsatzbekleidung vorgesehen.
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- Geschrieben von: Henning Johr
- Amtsblatt Nummer: 02/2012
Die sibirische Kälte Anfang Februar, bei der im Ort fast 25 Grad Minus gemessen wurden (Ralf Fischer am Sportplatz), ließ die Baggerseen am Kieswerk so tief zufrieren, dass gefahrlos Sport darauf getrieben werden konnte. „Als die Decke 15 Zentimeter stark war, ging es mit dem Einlaufen und dem Eishockey los“ berichtete Ringo Kraft, der sich gemeinsam mit Frau Dana und den Kindern Mathilda, Jolie und Fabio dem Eisspaß gönnte. Unter den Hockeyspielern waren auch zahlreiche Spieler der 1. und 2. Fußball-Männermannschaft, für die die Spiele allerdings nicht als zusätzliche Trainingseinheiten gezählt wurden.
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- Geschrieben von: Dieter Domann
- Amtsblatt Nummer: 02/2012
Das Bildungswesen,Teil 1
Vom Februar bis August 1982 wurde die Schule aufgestockt. Der Unterricht musste deswegen ausgelagert werden. Gemeinsam mit der Gemeindeverwaltung werden sechs Räume ausgewählt, um den Unterricht ungestört fortführen zu können. Er fand in der Gaststube, im Vereinsraum, im Thekenraum vom Saal des Kulturhauses, im Schulungsraum der Feuerwehr im Klubraum der Betriebssportgemeinschaft und im Speisesaal statt.
Viele örtliche Kräfte beteiligten sich am Schulumbau. Vom 23. bis 31. August haben die Lehrer viel zu tun, um die nun zehn Klassenzimmer, das Lehrerzimmer und die Fachkabinette neu zu gestalten. Für drei Klassenräume stehen neue Tische und Stühle zur Verfügung.
Am 1. September 1982 über geben der VEB Kreisbau, Handwerker und örtliche Kräfte im Beisein des Vorsitzenden des Rates des Kreises die umgebaute Schule. Kosten: 900 000 M.
In der gleichen zeit ist der obere Schulhof neu betoniert und die Schulküche angeputzt worden. Der im Oktober beendete Küchenausbau im ersten Stock kostet 15 000 Mark.
Zum Schuljahr 1982/83 beginnen 31 Lehrer, neun Erzieher, und ein Pionierleiter ihre Arbeit im Schulbereich. Davon sechs Lehrer in Haßleben, fünf in Mittelhausen und 20 in Riethnordhausen.
Bis 1984 ist R. Jolas Direktor. Sein Stellvertreter ist L. Kroll. Stellvertretender Direktor für außerunterrichtliche Tätigkeit (AT) ist J. Messing. Von 1984 bis 1989 ist B. Hoch Direktorin, Stellvertreter ist L. Kroll, Stellv. Direktorin AT ist H. Koch. Teilschulleiterin in Mittelhausen ist bis 1989 E. Wagner. Teilschulleiterin in Haßleben ist bis 1984 E. Brauer, ab 1985 G. Miko.
Leiterin des Schulhortes ist L. Thormann. Schulsekretärin ist B. Pfeifer, Hausmeister ist H. Heßland, Heizer ist D. Gränzdörfer. M. Wolf beendet 1983 nach 30jähriger Tätigkeit ihre Arbeit als Reinigungskraft.
Am 12. April 1983 wird der Polytechnischen Oberschule (POS) der Name „Juri Gagarin“ verliehen.
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- Geschrieben von: Henning Johr
- Amtsblatt Nummer: 01/2012
Die Gemeindevertreter haben in ihrer Dezember-Sitzung den Einwohnern von Riethnordhausen ein dickes Weihnachtsgeschenk bereitet.
Nach intensiver Diskussion des Thüringer Kommunalabgabengesetzes, das vermögenden Gemeinden unter bestimmten Umständen den Verzicht von Straßenausbaubeiträgen ermöglicht, haben die Damen und Herren bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme beschlossen, zumindest bis 2015 keine Gelder für den Straßenbau — auch nicht rückwirkend — von den Bürgern zu verlangen. Das ausschlaggebende Argument für die Entscheidung war, dass sämtliche Investitionen der vergangenen Jahre in die verschiednen Straßen mit einem finanziellen Umfang von rund einer Million Euro bezahlt sind. Außerdem verfügt die Gemeinde über eine satte Rücklage.
Es ist allerdings möglich, dass die Kommunalaufsicht das Gesetz anders als der Gemeinderat auslegt und den Beschluss wieder kassiert. Die nächsten Monate werden zeigen, ob ein Verzicht möglich ist, oder trotzdem Gebühren erhoben werden müssen. Wenn ja fällt die Belastung für die einzelnen Grundstücke relativ niedrig aus, weil dann nur rund zehn Prozent der Investitionssumme umgelegt werden müssen.
Der Gemeinderat hat außerdem den Investitionsplan für 2012 beschlossen.
So wird Geld für den Palisadenbau in der Erfurter Straße, für den Bau eines Ballfangzaunes, den Einbau von Dachdämmung im gemeindlichen Wohnblock, für den Kauf eines neuen Lkw für die Gemeinde, neuer Rasenmäher für den Fußballverein und diversen Dingen für die Feuerwehr zur Verfügung gestellt.
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- Geschrieben von: Henning Johr
- Amtsblatt Nummer: 01/2012
Alle Jahre wieder: Am 3. Dezember 2011 fand unser Nurzener Weihnachtsmarkt statt. Nach langer Vorbereitung war es endlich soweit.
Zu Beginn führten die Kirchbergzwerge des Kindergartens ein kleines Programm auf. Alle Eltern, Großeltern und Gäste waren begeistert. Bei selbstgebackenem Kuchen und Waffeln, Glühwein und Bratwurst ließ es sich auch bei den niedrigen Temperaturen gut aushalten. Wie jedes Jahr gab es eine große Tombola, einen Kinderflohmarkt und sogar einen Fotostand, wo sich jeder fotografieren lassen konnte. Das absolute Highlight war aber Stefans Stand mit seinen selbstgemachten Pfefferkuchenhäuschen. Ein Haus war schöner als das andere. Für das allergrößte Häuschen wurde auf dem Weihnachtsmarkt Geld gesammelt, um es dem Kindergarten zu schenken.
Alles in allem war der Weihnachtsmarkt sehr schön und wir hoffen, dass es allen Besuchern genauso gut gefallen hat wie uns.
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- Geschrieben von: Henning Johr
- Amtsblatt Nummer: 01/2012
Es ist zur guten Tradition geworden das Jahr mit einer Feier der Sportfreunde zu Beenden.
Wie die Jahre zuvor wurde das Bürgerhaus, ehemals Turnhalle, durch viele fleißige Helfer festlich geschmückt.
Zur Begrüßung konnte unser Präsident, vor 140 Sportfreundinen und Freunden, eine Positive Bilanz ziehen.
Das 85 jährige Vereinsjubiläum war der Höhepunkt des Jahres, welches wir würdig feierten.
Mit sieben Mannschaften, davon zwei Frauenmannschaften, nehmen wir derzeit am Spielbetrieb teil. Die zweite Männermannschaft konnte den Aufstieg in die erste Kreisklasse Feiern. Auch eine Frauengymnastikgruppe trägt zur Bereicherung unseres Vereins bei. Auf dem Sportplatzgelände waren dieses Jahr viele Aktivitäten zu sehen. Ein neuer Trainingsplatz ist im Auftrag der Gemeinde entstanden. Im Umfeld waren viele Sportfreunde und auch unsere Sportfreundinen aktiv an der Umgestaltung beteiligt. Es wurden Borte gesetzt, Gepflastert, Erdarbeiten zur Begrünung der Hänge, Abriss alter Flutlichtmasten usw. durchgeführt.
Die Sportfreunde Dieter Domann und Stephan Geyer wurden an diesen Abend mit der „Ehrennadel des Thüringer Fußballverbandes“ gewürdigt.
Nach den Ausführungen des Präsidenten konnte der gemütliche Teil des Abends beginnen.
Das Büffet, welches durch das „Hotel Landvogt“ ausgestattet wurde, erfreute sich regen Zuspruchs. Unser bewährter „Partyservice Mückenheim“ auf den wir uns das ganze Jahr verlassen können sorgte sich auch an diesen Abend um unser Wohl.
Eine Bildpräsentation weckte so manche Erinnerung.
Musikalisch sehr gut umrahmt wurde der Abend von „Partyallroundband“ Jena.
Auch das Aufräumen am Tag danach wurde durch viele Helfer schnell erledigt.
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- Geschrieben von: Henning Johr
- Amtsblatt Nummer: 12/2011
Die Gemeindevertreter haben in ihrer Novembersitzung über Investitionen für das kommende Jahr beraten.
Bürgermeister Jürgen Hieber informierte den Rat,dass nach Abzug der Ausgaben für den Verwaltungshaushalt 2012 etwa 98 000 Euro für Anschaffungen und andere Vorhaben zur Verfügung stehen. Nach Vorschlägen aus der Feuerwehr, den Sportverein, der Kirmesgesellschaft und der Gemeinde selbst sollen unter anderem die Holzpalisaden in der Erfurter Straße auf einer Länge von 75 Metern durch Betonstelen ersetzt, das Dach der Garage am Bauhof erneuert, ein Ballfangzaum zum Schutz der Photovoltaikanlage auf dem Feuerwehrstützpunkt gebaut, sowie Einsatzkleidung, Schläuche und Werkzeuge für die Feuerwehr angeschafft werden. Concordia-Präsident Nils Pfeifer warb vor den Abgeordneten für Kauf eines leistungsfähigen Spindelmähers, immerhin seien rund um den Sportplatz rund 10.000 Quadratmeter Rasen regelmäßig zu pflegen.
Mittel für weitere Parkplätze am Bürgerhaus sollen nicht eingestellt werden, da die Gemeinde dafür Fördergelder beantragen will. Sie würden allerdings erst 2013 bereit stehen. In seiner Dezembersitzung wird der Gemeinderat endgültig über die Investitionen entscheiden.
Der Rat nahm eine Information zur Bauleitplanung der Gemeinde Elxleben „wohlwollend zur Kenntnis“. Danach plant das Möbelhaus Finke einen Erweiterungsbau der auf dem freien Platz Richtung Praktiker-Baumarkt.
Der Bürgermeister informierte außerdem, dass weiterhin hartnäckig die Schulden eingetrieben werden. Von 10.600 Euro vor einigen Wochen sind jetzt noch 8.250 Euro übrig geblieben.